NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDEVORSTANDES vom 21.10.2005

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles
Beginn: 19.00 Uhr

Die Einladung erfolgte am 21.10.2005 durch Kurrende.

Folgende Mitglieder des Vorstandes sind anwesend:
1. Bgm. Mag. Ernst Anzeletti
2. Vzbgm. Johann GRUND
3. GGR Leopold SCHAGL
4. GGR Franz Krupka
5. GGR Waltraud FRANK
6. GGR Hermann Mocek

Entschuldigt:
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Den Vorsitz führt: Bgm. Mag. Anzeletti
Schriftführer: Bgm. Mag. Anzeletti

Vor Beginn der Sitzung wird einstimmig beschlossen, folgende Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen und zu behandeln:

TOP 1: Festlegung des Termins der nächsten Gemeinderatssitzung und Besprechung
der Tagesordnung*)
TOP 2: Abschreibung
TOP 3: Ratenansuchen
TOP 4: Wartung Hebewerke
TOP 5: Leistungen an Rotes Kreuz
TOP 6: Sanierungsarbeiten Kindergarten
TOP 7: Gemeindeausflug
TOP 8: Ausschreibung FF-Matzendorf
TOP 9: Dekoration f. Buswartehäuser
TOP 10: Ball der Niederösterreicher
TOP 11: Mitgliedsbeitrag Zivilschutzverband
TOP 12: Asphaltierungsarbeiten Kindergarten
TOP 13: Ankauf eines Laptops und einer Digitalkamera
TOP 14: Ankauf von Zaunmaterial für ehemalige Kläranlage
TOP 15: Verkauf von Pechbäumen am Stock
TOP 16: Seniorentransporte
TOP 17: Jungbürgerfeier

Der Bürgermeister begrüßt die erschienen Vorstandsmitglieder, stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeindevorstandes fest und eröffnet die Sitzung.

TOP 1: Gemeinderatssitzung

a) Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung wird Mittwoch, 02.11.2005 19.00 Uhr festgelegt.
b) Folgende Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung werden beraten:

1.) Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolles
2.) Bericht des Prüfungsausschusses
3.) Vergabe d. Planung für einen HW-Schutz am Entlastungsgraben
4.) Grundverkauf
5.) Grundtausch
6.) Gründung d. Arbeitsgemeinschaft Steinfeld-Leithagemeinden
7.) Grundankauf
8.) Vergabe Planung u. Ausschreibung Kindergartenzubau
9.) Vergabe Planung u. Ausschreibung Friedhofserweiterung
10.) Verordnung über Rattenbekämpfungsaktion
11.) Antrag auf Erhöhung Tanklöschwassermenge

TOP 2: Abschreibung
Der Gemeindevorstand beschließt die Abschreibung der offenen Forderungen von
2 ehemaligen Gemeindebürgern in der Höhe von € 3.624,25 und € 288,87 wegen Aussichtslosigkeit der Einbringung.

TOP 3: Ratenansuchen
Der Gemeindevorstand beschließt, von 3 Familien dahingehend stattzugeben, dass die Forderungen in
12 Monatsraten beglichen werden dürfen.

TOP 4: Wartung Hebewerke
Die Wartung der Hebewerke durch die Firma ABS lt. Anbot v. 26.08.2005 um € 1.820,-- (excl.) wird beschlossen.

TOP 5 : Leistungen an Rotes Kreuz
Der Gemeindevorstand beschließt einen Beitrag fürs Rote Kreuz Sollenau von € 2,90/EW (Volkszählung) und Jahr.

TOP 6 : Sanierungsarbeiten Kindergarten
Der Gemeindevorstand beschließt nachträglich die Anstreicharbeiten d. Kindergartens lt. Rechnung der Fa. Weinzettl vom 29.08.2005 um € 2.274,50.

TOP 7: Gemeindeausflug
Der Gemeindevorstand beschließt neuerlich einen Gemeindeausflug für die Bürger nach Steyr (BMW-Motorenwerk) durchzuführen und die Buskosten zu übernehmen.

TOP 8: Ausschreibung FF-Matzendorf
Nach Vorliegen der abgeschlossenen Anbotsprüfung wird der Vorstand die Zuschlagsentscheidung treffen und allen Mitbewerbern mitteilen (um Laufen der „Stillhaltefrist“ auszulösen).

TOP 9: Dekoration f. Buswartehäuser
Der Vorstand beschließt die Buswartehäuschen (ehemals Heimatwerbung) mit Foto- und Gemeindekarten – Material zu gestalten.
Voraussichtliche Kosten etwa € 700,--.

TOP 10: Ball der Niederösterreicher
Der Gemeindevorstand beschließt 7 Cent/EW (Volkszählung) als Unterstützung für die Veranstalter zu spenden. Als Tombolapreise werden vom Buschenschankbetrieb Johann Grund, Höllesstrasse und Gerhard Schagl jeweils ein Gutschein von € 30,-- gespendet, von der Golf Range Enzinger wird ein Gutschein über € 350,-- gespendet.

TOP 11: Mitgliedsbeitrag Zivilschutzverband
Als Mitgliedsbeitra

Text: Gemeinde Matzendorf-Hölles