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13.05.2024-22.05.2024

20.12.2006: Gemeinderatsitzung v. 13.12.2006 (NEU)

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche S I T Z U N G des G E M E I N D E R A T E S am 13. Dezember 2006

Ort: Gemeindeamt Matzendorf-Hölles Beginn: 19.30 Uhr

Die Einladung erfolgte am 07.12.2006 durch Kurrende.

Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind anwesend:

1. Bgm. Mag. Ernst Anzeletti
2. Vzbgm. Johann Grund
3. GGR Leopold Schagl
4. GR Ina Baumgartner
5. GR Josef Enzinger
6. GR Gestrab Harald
7. GR Peter Greisinger
8. GR Thomas Grießler
9. GR Hartberger Erich
10. GR Helmut Luckenberger
11. GR Herbert Lunardi
12. GR Anton Mannsberger
13. GR Christine Pollak
14. GR Martin Schneidhofer
15. GR Mag. Gerhard Schrammel
16. GR Franz Zöhling


Folgende Mitglieder des Gemeinderates sind abwesend:
GGR Hermann Mocek, GGR Krupka Franz, GGR Frank Waltraud

Den Vorsitz führt Bgm. Mag. Ernst Anzeletti

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Anschließend verliest der Bürgermeister die in der heutigen Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte:

TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokoll der GR-Sitzung v. 31.10.2006
TOP 2: Bericht des Prüfungsausschusses
TOP 3: Voranschlag 2007
a) Voranschlag
b) Dienstpostenplan
c) Abgaben, Gebühren u. Hebesätze
d) Kassenkredite
e) Darlehen
TOP 4: Subventionen und Zuwendungen
TOP 5: Versicherung FF
TOP 6: Objektvermietung an FF
TOP 7: Straßenbauarbeiten
TOP 8: Änderung der Gemeindegrenzen
TOP 9: Jahresbericht des Bürgermeisters
TOP 10: Ehrungen


TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls der GR-Sitzung v. 31.10.2006

Da es keine Anfragen und Anregungen zum letzten Sitzungsprotokoll gibt, stellt der Bürgermeister den Antrag, das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 2: Bericht des Prügungsausschusses

Der Vorsitzende erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses GR Peter Greisinger das Wort.
Der Obmann berichtet über das Ergebnis der am 12.10.2006 stattgefundenen Sitzung des Prüfungsausschusses. Es wurden die Haushaltslisten November 2006 geprüft.

GR Greisinger stellt den Antrag den Bürgermeister und die Amtsleiterin Fr. Enzinger zu entlasten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 3: Voranschlag 2007

a) Voranschlag
Der vom Bürgermeister erstellte Entwurf des Voranschlages 2007 ist in der Zeit vom 27.11.2006 bis 11.12.2006 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufgelegen. Jeder im Gemeindeamt vertretenen Wahlpartei wurde ein Exemplar ausgefolgt.
Während der Auflagefrist wurden keine Erinnerungen eingebracht.

Der Bürgermeister verliest und erläutert kurz den Voranschlag und stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den vorliegenden Entwurf für 2007 beschließen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

b) Dienstpostenplan
Über Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat einstimmig den Dienstpostenplan 2007 nicht abzuändern.

c) Abgaben, Gebühren und Hebesätze
Die Abgaben, Gebühren und Hebesätze werden über Antrag des Bürgermeisters so wie im Voranschlag eingeplant einstimmig genehmigt.

d) Kassenkredite
Der Gemeinderat beschließt über Antrag des Bürgermeisters einstimmig, im Jahr 2007 keine Kassenkredite aufzunehmen.

e) Darlehen
Über Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat einstimmig den Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen zur Deckung der Erfordernisse des a.o. Voranschlages mit € 380.000,-- vorzusehen.


TOP 4: Subventionen und Zuwendungen

Der Bürgermeister berichtet, dass von nachstehenden Vereinen Subventionsansuchen vorliegen und ersucht den Gemeinderat, die Gewährung von Subventionen für 2007 wie folgt zu beschließen:

FF Matzendorf € 8.000,--
FF Hölles € 6.800,--
Pfarrgemeinde € 1.450,--
SC Matzendorf € 1.100,--
TC Matzendorf-Hölles € 150,--
TC Resch € 150,--
MGV Hölles € 150,--
Singkreis € 150,--
VV Hölles € 510,--
MKV Matzendorf € 510,--
Dart-Club €

Text: Gemeinde Matzendorf-Hölles



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